|
Arbeitsrecht [17.01.2022]
Bindung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an Art. 33 Abs. 2 GG
Einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt gegenüber können sich Stellenbewerber auf Art. 33 Abs. 2 GG berufen, der jedem Deutschen nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen ...
Landesarbeitsgericht Köln
Verwaltungsrecht [14.01.2022]
Erreichen des Regelrentenalters schließt Übernahme der Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz nicht aus
Ein schwerbehinderter Mensch kann im Rahmen der Zuständigkeit des Integrationsamts für ...
Bundesverwaltungsgericht
Erbrecht [14.01.2022]
Ein von einem Verwandten zweiten Grades adoptiertes Kind kann im Fall des Versterbens einer Tante mehrere gesetzliche Erbteile erhalten
Ein von seiner Tante adoptiertes Kind kann bei gesetzlicher Erbfolge im Fall des Versterbens einer weiteren Schwester seiner Mutter sowohl den Erbteil seiner Adoptivmutter als auch den Erbteil seiner ...
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Staatsrecht / Verfassungsrecht [14.01.2022]
AfD-Fraktion scheitert mit Eilantrag gegen Anhörung im Verfassungs- und Bezirksausschuss der Bürgerschaft
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute einen Eilantrag der Hamburger AfD-Fraktion abgelehnt, die im einstweiligen Rechtsschutz eine für morgen geplante Expertenanhörung im Verfassungs- und ...
Hamburgisches Verfassungsgericht
Verwaltungsrecht [14.01.2022]
Straßen dürfen nicht allein in der Absicht einen besseren Verkehrsfluss herbeizuführen gesperrt werden - Beschränkungen von Straßenstrecken nur aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung möglich
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat in einem Eilverfahren beschlossen, dass die verkehrsbehördliche Anordnung der Stadt Flensburg hinsichtlich der Beschränkung des Verkehrs in der Rathausstraße auf ...
Verwaltungsgericht Schleswig
Strafrecht [14.01.2022]
Hohe Freiheitsstrafe wegen konkreter Anschlagsplanung und Terrorfinanzierung
Mit Urteil vom 7. Januar 2022 hat das Landgericht Düsseldorf einen Angeklagten aus Duisburg wegen Bereiterklärens, einen Mord und weitere Straftaten zu begehen und wegen Terrorismusfinanzierung ...
Landgericht Düsseldorf
Sozialversicherungsrecht [13.01.2022]
Selbst verschuldete Fristversäumnis: Klägervertreter ohne Maske wurde nicht in das Gerichtsgebäude eingelassen
Wer ohne Nachweis gesundheitlicher Gründe nicht bereit ist, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gerichtsgebäude nachzukommen, ist nicht objektiv an der Terminswahrnehmung gehindert. ...
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Steuerrecht / Staatsrecht / Verfassungsrecht [13.01.2022]
Für 2007 erfolgte steuerliche Privilegierung von Gewinneinkünften gegenüber Überschusseinkünften verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine auf Gewinneinkünfte beschränkte Begrenzung des Einkommensteuertarifs durch Regelungen im ...
Bundesverfassungsgericht
Verwaltungsrecht / Medizinrecht / Infektionsschutzrecht [13.01.2022]
Behörde kann Corona-Teststelle bei Hygienemängeln und Verstößen gegen die Medizinprodukte-Betreiberverordnung schließen lassen
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz hat zu Recht eine Corona-Teststelle in Neustadt a.d. Weinstraße geschlossen. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts ...
Verwaltungsgericht Neustadt
Amtshaftungsrecht / Soldatenrecht [13.01.2022]
Vorgesetzter muss nicht kontrollieren, wie viel Bundeswehrsoldat bei Ausbildungsmaßnahme trinkt
Das Landgericht Bonn hat die Klage eines Bundeswehrsoldaten auf Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Der Soldat hatte dem zuständigen ...
Landgericht Bonn
Erbrecht [13.01.2022]
Kein Fall für Fiskuserbschaft: Bei Wegfall der ganzen Linie eines Großelternpaares tritt die Linie des anderen Großelternpaares an deren Stelle
Existieren lediglich Abkömmlinge der vorverstorbenen Großeltern mütterlicherseits, dann erben diese allein. Bei Wegfall der ganzen Linie eines Großelternpaares tritt die Linie des anderen ...
Oberlandesgericht Braunschweig
Arbeitsrecht [12.01.2022]
"Ich bin kurz vor dem Amoklauf …" - Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegen Vorgesetzten rechtmäßig
Kündigt ein Arbeitnehmer einer Kollegin gegenüber glaubhaft an, er beabsichtige seinen Vorgesetzten aus dem Fenster zu schmeißen und er sei kurz vorm Amoklauf, kann dies eine fristlose Kündigung ...
Arbeitsgericht Siegburg
Verwaltungsrecht / Infektionsschutzrecht [12.01.2022]
Baden-Württemberg: Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen 2G-Regelung im Einzelhandel ab
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einen Eilantrag eines Schuhgeschäftes in Mannheim (Antragstellerin) gegen die 2G-Regelung für den Einzelhandel in der Corona-Verordnung ...
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Mietrecht [12.01.2022]
BGH-Urteil zu Geschäftsschließungen im Corona-Lockdown: Mietanpassungen im Einzelfall möglich
Mieter von Geschäftsräumen haben bei behördlich angeordneten Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie grundsätzlich einen Anspruch auf Anpassung der Miete wegen Störung der ...
Bundesgerichtshof
Strafrecht [12.01.2022]
Selbstbedienung zur Alterssicherung führt zur Freiheitsstrafe
Das Amtsgericht München verurteilte einen über 60jährigen Industriekaufmann aus München wegen Unterschlagung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten und ordnete die Einziehung der ...
Amtsgericht München
Staatsrecht / Verfassungsrecht [12.01.2022]
Popsänger Xavier Naidoo durfte Antisemit genannt werden - Scharfe Kritik im öffentlichen Meinungskampf hinzunehmen
Das BVerfG hat Entscheidungen von Fachgerichten, denen eine zivilrechtliche Verurteilung der Beschwerdeführerin zur Unterlassung einer Äußerung zugrunde lag, aufgehoben und zur erneuten Entscheidung ...
Bundesverfassungsgericht
Verwaltungsrecht / Infektionsschutzrecht [11.01.2022]
Sachsen-Anhalt: OVG Magdeburg hält Prüfpflicht bei der 2G-Regel durch Ladenbetreiber für verhältnismäßig
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat den Antrag eines Betreibers von bundesweiten Filialen des Textileinzelhandels auf Außervollzugsetzung von § 2a der Fünfzehnten Verordnung über ...
Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt
Arbeitsrecht [11.01.2022]
Streit über Trage- und Pausenzeiten für FFP2-Masken in der Intensivpflege: Rechtswirksamkeit der Versetzung bleibt zunächst offen
Das LAG Hamm hat in einem Verfahren um die Versetzung einer Gesundheits- und Krankenpflegerin, die regelmäßige Maskenpausen auf der Intensivstation verlangt hatte, die Berufung der Frau ...
Landesarbeitsgericht Hamm
Verwaltungsrecht / Versammlungsrecht [11.01.2022]
Eilantrag gegen Verbot von „Montagsspaziergängen“ im Landkreis Südliche Weinstraße erfolglos
Der Eilantrag eines Bewohners des Landkreises Südliche Weinstraße gegen das für das Kreisgebiet verfügte Verbot von "Montagsspaziergängen" am 3. Januar 2022 blieb ohne Erfolg. Dies entschied das ...
Oberverwaltungsgericht Koblenz
Grundgesetz / Atomrecht [11.01.2022]
Bundesverfassungsgericht erklärt Bremer Atomtransportverbot in Bremer Häfen für nichtig
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat das Verbot des Umschlags (Be-, Ent- und Umladen) von Kernbrennstoffen in den Häfen der Freien Hansestadt Bremen durch § 2 Abs. 3 Bremisches ...
Bundesverfassungsgericht
Verwaltungsrecht [11.01.2022]
Eilantrag zum Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" erfolglos
Der Eilantrag der Vertreter des Bürgerbegehrens "Rettet das Freibad Wittlich", den Bürgermeister der Stadt Wittlich im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, es zu unterlassen, das ...
Oberverwaltungsgericht Koblenz
Verwaltungsrecht / Baurecht / Bauplanungsrecht [10.01.2022]
U-Bahn-Bau Köln: VG bestätigt Besitzeinweisungsbeschlüsse - Streit um Besitz an für die Bauumaßnahmen notwendigen Grundstücken
Die Arbeiten der 3. Baustufe der Kölner Nord-Süd-Stadtbahn, die am 10. Januar 2022 starten sollen, können planmäßig beginnen. Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Eilantrag, mit dem die ...
Oberverwaltungsgericht Münster
Wettbewerbsrecht [10.01.2022]
Irreführende Werbung mit fünf Sternen
Ein Onlineshop darf für Produkte nicht mit fünf Sternen werben, wenn es dafür noch keine Kundenbewertung gibt. Das gilt auch dann, wenn die Folgeseite mit den Produktdetails Hinweise darauf enthält, ...
Landgericht Berlin
Verwaltungsrecht / Infektionsschutzrecht [10.01.2022]
Mecklenburg-Vorpommern: OVG kippt Teile des Corona-Warnstufensystems in MV - Intensivstation-Auslastung als Kriterium gekippt
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einem gerichtlichen Eilverfahren gegen mehrere Vorschriften der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V) dem ...
Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Wettbewerbsrecht [10.01.2022]
LG Osnabrück gibt Klage des Deutschen Umwelthilfe e.V. wegen unlauterer Werbung statt
Der Deutsche Umwelthilfe e.V. hat ein Autohaus aus dem Gerichtsbezirk des ...
Landgericht Osnabrück
Verwaltungsrecht [10.01.2022]
Anwohner klagen erfolgreich gegen Straßenausbaubeiträge - Straßenausbaubeitragssatzung fehlerhaft
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat mit zwei Urteilen aufgrund einer mündlichen Verhandlung im Dezember vergangenen Jahres, deren schriftliche Gründe nunmehr vorliegen, zwei Klagen von Anliegern der ...
Verwaltungsgericht Osnabrück
Verwaltungsrecht / Luftverkehrsrecht [07.01.2022]
Rechtsgerichtete Aktivitäten bei Facebook lassen an luftverkehrsrechtlicher Zuverlässigkeit zweifeln
Aus rechtsgerichteten und fremdenfeindlichen Aktivitäten bei Facebook kann auf eine luftverkehrsrechtliche Unzuverlässigkeit geschlossen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht ...
Verwaltungsgericht Köln
Verwaltungsrecht / Infektionsschutzrecht [07.01.2022]
Sachsen: Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt 2G-Kontrollpflicht im Einzelhandel
Der für das Infektionsschutzrecht zuständige 3. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat erneut einen Antrag auf Außervollzugsetzung der für den Einzelhandel geltenden sog. "2G- ...
Sächsisches Oberverwaltungsgericht
Staatsrecht / Verfassungsrecht [07.01.2022]
Hamburg: AfD-Bürgerschaftsfraktion scheitert mit Klage gegen Äußerungen des Hamburger Innensenators Andy Grote
Das VerfG Hamburg hat das Urteil in dem Verfahren verkündet, in welchem sich die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und deren Abgeordnete gegen Äußerungen des Innensenators bei der ...
Hamburgisches Verfassungsgericht
Verwaltungsrecht [07.01.2022]
Ein Werbefotograf kann künstlerisch tätig sein und muss sich dann nicht bei der Handwerkskammer eintragen lassen
Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob ein (Werbe)Fotograf künstlerisch tätig ist oder ein (zulassungsfreies) Handwerk betreibt, das die Handwerkskammer zur Eintragung in ein Inhaberverzeichnis ...
Verwaltungsgericht Mainz
Verwaltungsrecht / Tierschutzrecht / Tierrecht [07.01.2022]
Hundehalterin vernachlässigte ihre Hunde: Haltungs- und Betreuungsverbot für Hunde rechtmäßig
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat einen Eilantrag einer Hundehalterin abgelehnt, die sich gegen tierschutzrechtliche Anordnungen des Veterinäramtes im Zusammenhang mit ihrer ...
Verwaltungsgericht Gießen
Verwaltungsrecht / Infektionsschutzrecht [06.01.2022]
Bremen: Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel ("2-G-Zugangsmodell") im Land Bremen bleiben bestehen
Das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen hat den Eilantrag auf Außervollzugsetzung der durch die Vierte Verordnung zur Änderung der 29. Coronaverordnung angeordneten Regelung über ...
Oberverwaltungsgericht Bremen
Familienrecht / Scheidungsrecht [06.01.2022]
Trennungsjahr: Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe durch einen Ehegatten ist eine Trennung im familienrechtlichen Sinne erst dann anzunehmen, wenn der Trennungswille eines Ehegatten für den anderen Ehegatten erkennbar wird
Der 2. Senat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken hat sich in einem Scheidungsverfahren mit der Frage befasst, wann das Trennungsjahr während der Inhaftierung eines Ehegatten zu laufen ...
Oberlandesgericht Zweibrücken
Schadensersatzrecht / Sportrecht / Schmerzensgeldrecht [06.01.2022]
Fußballspieler muss nach Foulspiel beim Verbandsfußballspiel für die Verletzungen des anderen Spielers Schadenersatz zahlen
Begeht ein Verbandsfußballspieler vorsätzlich ein brutales Foulspiel im Sinne der Regeln des Deutschen Fußballbundes, so haftet er für die dadurch hervorgerufenen Verletzungen seines Gegners. ...
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
Arbeitsrecht [06.01.2022]
Fristlose Kündigung: Mitarbeiterin darf nicht unbefugt Mails des Chefs lesen und eine Kopie davon anfertigen
Liest eine Arbeitnehmerin, die im Rahmen ihrer Buchhaltungsaufgaben Zugriff auf den PC und das E-Mail-Konto ihres Arbeitgebers hat, unbefugt eine an ihren Vorgesetzten gerichtete E-Mail und ...
Landesarbeitsgericht Köln
Verwaltungsrecht / Grundrechte / Infektionsschutzrecht [06.01.2022]
Hessen: Eilantrag gegen 2G-Regelung in Schwimmbädern, Sportstätten und in der Innengastronomie erfolglos
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die sogenannte 2G-Regelung in Bezug auf die Innenbereiche von Schwimmbädern, von gedeckten Sportstätten und der Gastronomie in der ...
Hessischer Verwaltungsgerichtshof
Versammlungsrecht / Infektionsschutzrecht [05.01.2022]
Eilantrag gegen Untersagung von „Montagsspaziergängen“ im Landkreis Südliche Weinstraße erfolglos
Ein Bewohner des Landkreises Südliche Weinstraße ist mit seinem Eilantrag gegen die Untersagung von „Montagsspaziergängen“ im Landkreis Südliche Weinstraße am heutigen Tage erfolglos geblieben. ...
Verwaltungsgericht Neustadt
Infektionsschutzrecht [05.01.2022]
Quarantäneanordnung gegen Schülerin ist auch bei Abstand zu einer infizierten Mitschülerin rechtmäßig
Eine Anordnung auf Absonderung ist auch dann nicht zu beanstanden, wenn eine Schülerin im Klassenraum nicht in der Nähe einer mit der Omikronvariante des Sars-CoV-2-Virus infizierten Schulkameradin ...
Verwaltungsgericht Koblenz
Sozialversicherungsrecht [05.01.2022]
Hausgebärdensprachkurs für Vierjährige mit Sprachentwicklungsstörung ist als Leistung zur sozialen Teilhabe zu gewähren
Zu den Leistungen der Eingliederungshilfe gehört zur Förderung der Verständigung auch ein Hausgebärdensprachkurs, bei welchem die Gebärdensprache im häuslichen Umfeld unterrichtet wird. ...
Hessisches Landessozialgericht
Verwaltungsrecht / EU-Recht / Infektionsschutzrecht [05.01.2022]
Rückrufanordnung für FFP2-Maske "atemious pro" voraussichtlich rechtmäßig
Das zuständige Amt kann den Rückruf von FFP2-Masken anordnen, wenn sich bei Tests herausstellt, dass diese nicht Anforderungen (Verordnung (EU) 2016/425 und DIN EN 149) genügen. Dies hat der ...
Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg
Dieser Service wird unterstützt von ra-newsflash.
|
